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Albrecht PALLAS
Nach gründlicher Prüfung der Polizeirechtsnovelle von 2019 hat der Sächsische Verfassungsgerichtshofs sein Urteil gesprochen. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Nach langer Verfahrensdauer, aber gründlicher Prüfung durch den...
Zur Debatte zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Wir stellen sicher, dass alle Sächsinnen und Sachsen im Ernstfall gut geschützt sind. Bereit...
“Wenn es mehr illegale Einreisen gibt, müssen Bundes- und Landespolizei stärker in den grenznahen Regionen präsent sind. Das ist völlig normal, hier wird auf eine veränderte Lage reagiert. Hier kritisiere ich den Innenminister auch nicht, allerdings darf man die Folgen nicht aus dem Blick...
Heute eigentlich KBV. Aber beim ADV fiel den Kolleg:innen auf, dass ich als KOK, wenn auch a.D., nun schon ein Vierteljahrhundert im ÖD dabei bin. Und zur BeSi bekam ich diese Urkunde. Ich bin also ein Jubiläums-TAFT – vielleicht heute mal ausnahmsweise mit anlassbedingter AAK. Danke für die...
In der Sondersitzung am 12. Juni beschäftigte sich der Innenausschuss im Sächsischen Landtag mit der Gesamtlage, dem Versammlungsgeschehen und dem Polizeieinsatz in Leipzig am 3. Juni 2023. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leider bleiben nach...
Am Samstag war Innenpolitiker Albrecht Pallas als parlamentarischer Beobachter bei den Aktivitäten und den Polizeieinsätzen zu #le0306 in Leipzig vor Ort. Dazu erklärt Pallas, der vor seiner Abgeordnetentätigkeit Polizeibeamter im Freistaat war, in einer ersten Einschätzung: „Leipzig sah sich...
Albrecht Pallas, SPD-Innenpolitiker, zu den bundesweiten Razzien gegen die Letzte Generation: „Die bundesweiten Razzien gegen Aktivist:innen der Letzten Generation im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München sind überzogen. Die Aktionsformen der Letzten Generation müssen nicht gefallen,...
Die heutige Veröffentlichung einer Konzeptions- und Machbarkeitsstudie für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Sachsen des RAA Sachsen e.V. kommentieren die stellvertretende Sprecherin der AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion, Rasha Nasr, und der innenpolitische...
