Heute hat der Sächsische Landtag mit einer absoluten Mehrheit den CDU-Landtagsabgeordneten Martin Modschiedler auf Vorschlag von CDU und SPD zum ersten Sächsischen Integrationsbeauftragten gewählt Dazu erklären Henning Homann, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Albrecht Pallas, Sprecher für...
Die SPD Dresden beteiligt sich heute mit einem eigenen Stand am „Gastmahl für Alle“ in Dresden. Der SPD-Tisch wird an der Tafel mit der Nr. 63 (Neustädter Markt) aufgebaut. Zahlreiche Mitglieder der SPD Dresden, darunter die Landtagsabgeordneten Sophie Koch und Albrecht Pallas, sind vor Ort, um...
Im Sächsischen Landtag wurde über die Freigabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben debattiert. (Drucksache 8/397). Die Gelder sollen unter anderem für die Unterbringung von Geflüchteten, die Digitalisierung von Schulen und den Unterhaltsvorschuss bereitgestellt werden. SPD-Abgeordneter...
Zur vorerst gestoppten Abschiebung des Chemnitzers Robert A. erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Der Innenminister hat das einzig Richtige getan und die Abschiebung vorerst gestoppt. Der gesellschaftliche Druck hat für Vernunft gesorgt....
Im Sächsischen Landtag wurde das "Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen" beschlossen. Dazu erklärt Albrecht Pallas, Sprecher für Integration der SPD-Landtagsfraktion: “Wir wollen Menschen, die zu uns gekommen sind, hier...
Zum Bericht des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Der vorliegende Bericht markiert einen Wandel: denn es ist der letzte Bericht im Freistaat Sachsen von einem Sächsischen...
“Wenn es mehr illegale Einreisen gibt, müssen Bundes- und Landespolizei stärker in den grenznahen Regionen präsent sind. Das ist völlig normal, hier wird auf eine veränderte Lage reagiert. Hier kritisiere ich den Innenminister auch nicht, allerdings darf man die Folgen nicht aus dem Blick...
Vor 72 Jahren wurde die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) verabschiedet. Ihr Versprechen lautet: Keine Person, die vor Verfolgung flieht, darf zurückgewiesen werden. Dieses Versprechen des persönlichen Schutzanspruchs war ein humanitärer Meilenstein und wurde am 28. Juli 1951 von der...