Zunächst war ich auf Einladung von Staatsministerin Katja Meier (Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) in der Werkstatt 26 in Königstein, ein Projekt der Orte der Demokratie. In den Räumlichkeiten wird erfolgreich daran gearbeitet, einen...
Vor 72 Jahren wurde die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) verabschiedet. Ihr Versprechen lautet: Keine Person, die vor Verfolgung flieht, darf zurückgewiesen werden. Dieses Versprechen des persönlichen Schutzanspruchs war ein humanitärer Meilenstein und wurde am 28. Juli 1951 von der...
Ohne ihn wäre unsere Rechts-, Demokratie-, Polit- und Erinnerungskultur sehr wahrscheinlich eine andere – und sehr wahrscheinlich keine gute. Vor 120 Jahren – am 16. Juli 1903 - wurde Fritz Bauer geboren, der in der Adenauer-Ära als Generalstaatsanwalt in Hessen hartnäckig dafür kämpfte, die...
Diesen Satz sagte Herbert Wehner 1982. Und er hat seitdem (leider) nichts von seiner Aktualität verloren… Heute vor 117 Jahren wurde Herbert Wehner in #Dresden geboren. Der Mann mit der Pfeife war in jungen Jahren zuerst Anarchist, dann Kommunist, was sich für ihn als politischer Irrweg...
Über den neuesten Vorstoß von Ministerpräsident Michael Kretschmer, die Wochenarbeitszeit auf 41 Stunden zu erhöhen, kann man nur den Kopf schütteln. Gerade in Sachsen brauchen wir mehr Wertschätzung für Arbeit – und nicht Mehr-Arbeit und schlechtere Arbeitsbedingungen. Besonders deutlich wird...
Albrecht Pallas, Sprecher für Inneres und Kommunales der SPD-Fraktion, erklärt dazu: “Auch sächsische Beamt:innen können sich in Zukunft gesetzlich krankenversichern – ohne dabei Geld draufzuzahlen. Aus Gesprächen mit und Zuschriften von Beamt:innen weiß ich, wie drängend diese Änderung für...
Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Dresden ein umfangreiches Konzeptpapier für eine zukunftsfeste und sozialverträgliche Ansiedlungspolitik für die Elbestadt beschlossen. Der 10-Punkte-Plan fordert vor dem Hintergrund, dass Dresden - vor allem durch die gewandelte europäische...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zum Verfassungsschutzbericht: „Der Rechtsextremismus ist in Sachsen zu einer etablierten Bedrohung geworden, an die wir uns nicht gewöhnen dürfen und die trotz des Rückgangs von Straftaten insgesamt nicht relativiert werden darf. Die...