Am Dienstag hat der sächsische Koalitionsausschuss von CDU, Bündnisgrünen und SPD den Weg für die Einführung eines Zweckentfremdungsverbotes von Wohnraum frei gemacht. Die Koalition wird dazu jetzt eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Dazu erklären die Dresdner Wohnungspolitiker...
Die Stadt Dresden konkretisiert derzeit ihre Planungen für das Förderprogramm „Budapester Straße Ost“ für das Stadtviertel zwischen zwischen Budapester und Kaitzer Straße sowie Nürnberger Straße und dem nordöstlichen Bahndamm. Am gestrigen Dienstag fand dazu ein Workshop mit Kindern aus dem...
In der Sondersitzung am 12. Juni beschäftigte sich der Innenausschuss im Sächsischen Landtag mit der Gesamtlage, dem Versammlungsgeschehen und dem Polizeieinsatz in Leipzig am 3. Juni 2023. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leider bleiben nach...
An diesem Wochenende steht mit dem 30. Christopher Street Day in Dresden ein weiterer Höhepunkt des Pridemonth an. SPD Dresdeb, SPD Sachsen, SPD Queer Sachsen und SPD Queer Dresden werden am Samstag mit einem Truck auf der CSD-Demo vertreten sein, die um 12:00 Uhr vom Terrassenufer startet. Für...
Als SPD Sachsen unterstützen wir die Forderung des Volksantrages „5 Tage Bildung - Zeit für Sachsen!“ in einem breiten Bündnis von Bildungszeit . Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen, die sich beispielsweise beruflich fortbilden möchten oder sich in Vereinen & Initiativen, beim...
Am Samstag war Innenpolitiker Albrecht Pallas als parlamentarischer Beobachter bei den Aktivitäten und den Polizeieinsätzen zu #le0306 in Leipzig vor Ort. Dazu erklärt Pallas, der vor seiner Abgeordnetentätigkeit Polizeibeamter im Freistaat war, in einer ersten Einschätzung: „Leipzig sah sich...
Albrecht Pallas, SPD-Innenpolitiker, zu den bundesweiten Razzien gegen die Letzte Generation: „Die bundesweiten Razzien gegen Aktivist:innen der Letzten Generation im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München sind überzogen. Die Aktionsformen der Letzten Generation müssen nicht gefallen,...
Seit Jahren kämpfen wir als SPD Dresden zusammen mit der Stadtratsfraktion dafür, den Südpark in Dresden-Plauen als Natur- und Erholungsgebiet für die Menschen im Dresdner Süden zu entwickeln. Heute haben wir zusammen mit vielen begeisterten Kindern die Einweihung des Waldspielplatzes gefeiert....