Gesamtkonzept Rechtsextremismus Aufklären, unterstützen und durchgreifen – Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen Am Donnerstag wurde im Innenausschuss das “Gesamtkonzept Rechtsextremismus” behandelt. Für Innenpolitiker Albrecht Pallas bietet das Gesamtkonzept die Möglichkeit, dem...
Zweierlei Maß bei Demonstrationen inakzeptabel Zum Demonstrationsgeschehen rund um das Dresdner Uni-Klinikum erklärt Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion dankt allen Mediziner:innen, Pflegekräften und Student:innen, die mit symbolischen...
Versammlungen in Zeiten von Corona. Ein Debattenbeitrag von Albrecht Pallas Gestern haben wir im Plenum des Sächsischen Landtags über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht diskutiert. Beantragt hat die Sondersitzung die AfD-Landtagsfraktion. Als innenpolitischer Sprecher...
Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Pallas: Die Gefahr heißt Rechtsextremismus. Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Bei der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtags wurde über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht, auf Antrag der...
Innenministerium hat offensichtlichen Handlungsbedarf Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum 2. Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und ‑bekämpfung: +++ Fremdenfeindliche und antidemokratische Haltungen...
Rechtsextremismus ist und bleibt größte Gefahr Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Verfassungsschutzbericht 2020: „Der heute vorgestellte Bericht des Verfassungsschutzes belegt, wie stark unsere Demokratie vor allem von Rechts...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Polizeieinsatz am 13. März in Dresden: „Sicherheits- und Versammlungsbehörden müssen künftig noch stärker das Vernetzungspotenzial von...
+++ Sachsen muss zügig das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus umsetzen +++ „Die Erstellung und Verbreitung von sogenannten Feindeslisten soll künftig als Straftat verfolgt werden können. Das ist ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus und für den Schutz von Bürgerinnen...