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Albrecht PALLAS
Rechtsextremismus ist und bleibt größte Gefahr Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Verfassungsschutzbericht 2020: „Der heute vorgestellte Bericht des Verfassungsschutzes belegt, wie stark unsere Demokratie vor allem von Rechts...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Polizeieinsatz am 13. März in Dresden: „Sicherheits- und Versammlungsbehörden müssen künftig noch stärker das Vernetzungspotenzial von...
+++ Sachsen muss zügig das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus umsetzen +++ „Die Erstellung und Verbreitung von sogenannten Feindeslisten soll künftig als Straftat verfolgt werden können. Das ist ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus und für den Schutz von Bürgerinnen...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Statistik zu rechtsorientierter und rassistischer Gewalt in Sachsen im Jahr 2020 des RAA Sachsen: „Auch im Corona-Jahr 2020 bleibt die Zahl der erfassten Angriffe und Betroffenen rechter Gewalt, auch...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Versammlungsgeschehen am 13. März 2021 in Dresden: „Heute kamen viele Coronaleugner, sogenannte Querdenker und organisierte Rechtsextreme nach Dresden, obwohl das Verbot der angezeigten Versammlungen durch...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum bevorstehenden Demonstrationsgeschehen in Dresden: „Es ist an Rücksichtslosigkeit, Ignoranz und Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, dass bundesweit zu einer Querdenken-Demonstration am...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur gemeinsamen Sondersitzung der Innen- und des Rechtsauschusses, die am Donnerstag stattfinden soll: „Die Koalitionsfraktionen haben heute eine gemeinsame Sitzung des Innenausschusses und des...
Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Versammlungsgeschehen in Leipzig: +++ Chaoten missbrauchen Versammlungsrecht +++ Staat darf sich von Coronaleugnern nicht auf Nase herumtanzen lassen +++ SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zur...
