Heute morgen war ich im Einsatz für Dresden am Münchner Platz. Vor allem habe ich dabei mit Bürgerinnen und Bürgern über den schwarz-gelben Stellenabbau bei der Polizei aber über weiteren Themen gesprochen. Deutlich wurde, dass es ein ausgeprägtes Sicherheitsbedürfnis bei den Dresdnerinnen...
Diese Woche widme ich schwerpunktmäßig der Inneren Sicherheit in Sachsen. Dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Denn für Sozialdemokraten ist Sicherheit untrennbar mit dem Schutz von Freiheitsrechten und der Demokratie verbunden. Unerträglich ist es daher für uns,...
An unseren Schulen lernen immer mehr Kinder. Das ist eine erfreuliche Nachricht und für die Geburtenhauptstadt Dresden keine Überraschung. Unerfreulich ist aber allzu oft der Zustand der Schulen, Turnhallen und Speisesäle, wo Kinder einen großen Teil ihres Alltages verbringen. Auf Drängen und...
Als Vater von drei Kindern sind mir gute Bildungsangebote gerade auch für die Kleinsten sehr wichtig. Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen unsere Kinder bereits viel lernen können. Doch dafür brauchen sie eine gute Betreuung - und ihre Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit. Mit der...
Wohnungseinbrüche, Autodiebstahl, Drogendelikte, … – die Menschen sorgen sich um ihre Sicherheit. Zu Recht? Massenhandyüberwachungen, Polizeigroßaufgebote bei Fußballspielen, Vorratsdatenspeicherung, … – Kritiker sehen hier massive Eingriffe in persönliche Freiheitsrechte. Zu Recht? Darüber...
1. BEKOMMEN WIR FACHKRÄFTE MIT BILIIGLÖHNEN? 2. WIE VIEL SIND UNS UNSERE KINDER WERT? 3. WIE SICHERN WIR UNSERE WIRTSCHAFTSKRAFT? 4. GIBT ES ÄRZTE BALD NUR NOCH IN GROSSSTÄDTEN? 5. WIE VIELEN KINDERN KÖNNEN SIE AUF EINMAL ZUHÖREN? 6. LERNEN SIE GERNE ZWISCHEN FEUCHTEN WÄNDEN? 7. WAS WIRD WENN...
Gut, dass die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen immer wieder den Finger in die Wunde legt und die negativen Folgen des Stellenabbaus thematisiert. Über einzelne Zusammenhänge kann man sicher fachlich und politisch streiten. Jedoch ist für mich die Gesamtwürdigung entscheidend: Der...
Der Ausbau erneuerbarer Energien ist in Deutschland sehr stark vorangekommen. Auch in Dresden ist die breite Nutzung von erneuerbaren Energieträgern bereits Realität. Die Energiewende ist dabei nicht nur ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz, sie ist auch ein Garant dafür, dass Energie auch in Zukunft bezahlbar bleibt. Denn die ökologische Energiewende ist mittel- und langfristig sogar preiswerter als ein Weiter-so-wie-bisher; Sonne und Wind schicken uns schließlich keine Rechnung. Damit sich die Investitionen für alle lohnen, muss der Umbau unseres Energiesystems bereits heute sozial gerecht gestaltet werden. D.h. die mit der Energiewende einhergehenden Investitionsaufgaben müssen gerecht verteilt werden, private Haushalte dürfen dabei finanziell nicht überfordert werden.