Die heutige Veröffentlichung einer Konzeptions- und Machbarkeitsstudie für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Sachsen des RAA Sachsen e.V. kommentieren die stellvertretende Sprecherin der AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion, Rasha Nasr, und der innenpolitische...
In zwei Wochen entscheidet der Stadtrat über die Unterbringung von Geflüchteten in Dresden. Dabei geht es nicht um das „ob“, sondern das „wie“ – denn das Recht auf Asyl ist ein Menschenrecht und eine menschenwürdige Unterbringung der Schutzsuchenden ist unsere Pflicht. Dennoch versuchen einmal...
In der heutigen Sitzung hat sich der Innenausschuss mit der Razzia in Colditz befasst. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der Einsatz in Colditz hat viel mehr ausgelöst, als nur Betäubungsmitteldelikte bei organisierten Neonazis...
Zusammen mit Dana Frohwieser von der SPD-Fraktion Dresden und Martin Chidiac vom AWO Kreisverband Dresden habe ich heute stellvertretend für die SPD-Fraktion Sachsen im Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes einen Kranz an der Gedenkstätte Münchner Platz Dresden...
Gesamtkonzept Rechtsextremismus Aufklären, unterstützen und durchgreifen – Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen Am Donnerstag wurde im Innenausschuss das “Gesamtkonzept Rechtsextremismus” behandelt. Für Innenpolitiker Albrecht Pallas bietet das Gesamtkonzept die Möglichkeit, dem...
Zweierlei Maß bei Demonstrationen inakzeptabel Zum Demonstrationsgeschehen rund um das Dresdner Uni-Klinikum erklärt Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion dankt allen Mediziner:innen, Pflegekräften und Student:innen, die mit symbolischen...
Versammlungen in Zeiten von Corona. Ein Debattenbeitrag von Albrecht Pallas Gestern haben wir im Plenum des Sächsischen Landtags über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht diskutiert. Beantragt hat die Sondersitzung die AfD-Landtagsfraktion. Als innenpolitischer Sprecher...
Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Pallas: Die Gefahr heißt Rechtsextremismus. Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Bei der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtags wurde über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht, auf Antrag der...