Aktuell wirbt der Sächsische Innenminister Armin Schuster für die bundesweite Anschaffung von KI-gestützten Analyse-Programmen wie Palantir, das bereits in mehreren Bundesländern im Einsatz ist. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht das kritisch. Wenn es um die Sicherheit unseres Landes...
Zum im Sächsischen Landtag beschlossenen Antrag „Ein europäisches Fest des Sportes im Zeichen der Einigung: Bewerbung für den Grand Départ der Tour de France 2030 in Sachsen unterstützen“ erklärt Albrecht Pallas, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “1990 hat die ganze Welt gespannt...
Zum Beschluss des Einzelplans 03 während des Haushaltsplenums im Sächsischen Landtag erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Dieser Haushalt ist ein Beweis dafür, dass wir auch unter schwierigen Bedingungen das Richtige tun – für die Sicherheit, den...
Zum Beschluss des Einzelplans 10 während des Haushaltsplenums im Sächsischen Landtag erklärt Albrecht Pallas, Sprecher für Infrastruktur und Landesentwicklung der SPD-Fraktion: “Wir investieren in bezahlbares Wohnen, lebendige Städte und gute Mobilität – für ein Sachsen, das zusammenhält,...
Die Rückforderungen der Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes in Sachsen werden vorläufig gestoppt. Das hat das sächsische Wirtschaftsministerium von Dirk Panter (SPD) heute entschieden. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) wurde angewiesen, bis auf Weiteres keine neuen Rückforderungen oder Mahnungen...
Zur Einsetzung der kommunalen Reformkommission durch die Staatsregierung erklärt Albrecht Pallas, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung der SPD-Fraktion: "Wir haben eine kommunale Reformkommission im Koalitionsvertrag vereinbart. Ziel ist ein kommunales Freiheitsgesetz, das unsere Städte,...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, zum heute auf der KPK vorgestellten Verfassungsschutzbericht: “Der Zuwachs rechtsextremer Strukturen in Sachsen, insbesondere im Umfeld der AfD, ist alarmierend. Rechtsextremismus ist und bleibt die größte...
Statement von Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heutigen Veröffentlichung des Zweiten Periodischen Sicherheitsberichts: “Wir erhöhen die Sicherheit und bekämpfen die Kriminalität in Sachsen entschlossen. Der Periodische Sicherheitsbericht...