Wir stehen, angesichts von #Digitalisierung, #Klimaschutz und #Fachkräftemangel, vor der größten #Modernisierung unserer #Wirtschaft und unseres #Industriestandorts in #Sachsen seit 1990. Zusätzlich zwingt uns auch der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine dazu, unsere...
Die beste Nachricht des Tages: Die Sanierung des Römischen Bades auf Schloss Albrechtsberg kann endlich starten! Heute durfte ich diese für die Dresdner:innen so wichtige Botschaft gemeinsam u.a. mit Thomas Löser, Baubürgermeister Stephan Kühn und Kulturamtsleiter Dr. David Klein im Rahmen...
Albrecht Pallas, Landtagsabgeordneter der SPD, freut sich über die heute in Dresden in Kraft getretene Mietpreisbremse und kommentiert wie folgt: „Ich freue mich sehr darüber, dass die Mietpreisbremse heute in Dresden in Kraft tritt. Ich habe mich als wohnungspolitischer Sprecher im Landtag...
Wir stärken die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung Im Sächsischen Landtag wurde heute die 3. Kommunalrechtsnovelle beraten und beschlossen. Das Kommunalrecht – also die gesetzlichen Grundlagen für die wichtige Arbeit in Städten, Gemeinden und Landkreisen – wird regelmäßig auf aktuelle...
Innenausschuss bringt 3. Kommunalrechtsnovelle auf den Weg Im Innenausschuss des Sächsischen Landtags wurde heute über die 3. Kommunalrechtsnovelle beraten und entschieden. Das Gesetz soll im Februar im Sächsischen Landtag beschlossen und dann schnellstmöglich verkündet werden....
Wir stärken die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung Im Innenausschuss des Sächsischen Landtags fand heute eine Anhörung zur 3. Kommunalrechtsnovelle statt. Das Kommunalrecht wird regelmäßig auf aktuelle Entwicklungen sowie Bedürfnisse überprüft und an neue Bedingungen und...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zu Gesetzesänderungen für die Arbeitsfähigkeit von Kommunalvertretungen während der Corona-Pandemie: Pallas: Gemeinderäte und Kreistage auch während der Pandemie arbeitsfähig +++...
Bei der vergangenen Plenarsitzung habe ich bezugnehmend zu einem Antrag der Grünen-Fraktion einen Überblick gegeben über die aktuelle Situation in den regionalen Wohnungsmärkten in Sachsen und den bereits durchgeführten Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene. Mir war mit Blick auf die wachsenden...