Innenministerium hat offensichtlichen Handlungsbedarf Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum 2. Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und ‑bekämpfung: +++ Fremdenfeindliche und antidemokratische Haltungen...
Rechtsextremismus ist und bleibt größte Gefahr Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Verfassungsschutzbericht 2020: „Der heute vorgestellte Bericht des Verfassungsschutzes belegt, wie stark unsere Demokratie vor allem von Rechts...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Polizeieinsatz am 13. März in Dresden: „Sicherheits- und Versammlungsbehörden müssen künftig noch stärker das Vernetzungspotenzial von...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Jahresbericht 2020 der Unabhängigen Vertrauens- und Beschwerdestelle für die Polizei: „Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode gegen die Widerstände der Konservativen dafür gesorgt, dass...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Versammlungsgeschehen am 13. März 2021 in Dresden: „Heute kamen viele Coronaleugner, sogenannte Querdenker und organisierte Rechtsextreme nach Dresden, obwohl das Verbot der angezeigten Versammlungen durch...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum bevorstehenden Demonstrationsgeschehen in Dresden: „Es ist an Rücksichtslosigkeit, Ignoranz und Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, dass bundesweit zu einer Querdenken-Demonstration am...
Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ermittlungsbericht zum Bericht des Sonderermittlers zum ‚Fahrrad-Gate‘ im Landtags-Innenausschuss: Fahrrad-Gate hat Vertrauen gekostet und Ansehen der Polizei beschädigt +++ Prüfbericht offenbart...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur gemeinsamen Sondersitzung der Innen- und des Rechtsauschusses, die am Donnerstag stattfinden soll: „Die Koalitionsfraktionen haben heute eine gemeinsame Sitzung des Innenausschusses und des...