In einem Schreiben an die Dresdner Stadtverwaltung hat die Landesdirektion Sachsen Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen aufgefordert, ihre erst im letzten Jahr getroffene Entscheidung zurückzunehmen und dem CSD-Straßenfest den Versammlungsstatus wieder zu entziehen. Die Co-Vorsitzende der SPD...
Letztes Wochenende fand unser jährlicher Frühlingsempfang statt - und der ist wichtiger denn je. Denn die progressive Stadtgesellschaft muss sich vernetzen. Weil wir im Land, im Bund und in Europa die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Stadt ein besseres Morgen hat. Und weil es in...
Am Sonntag fand in Dippoldiswalde eine Demonstration für Menschlichkeit und Demokratie statt, organisiert vom Bündnis für Demokratie Osterzgebirge, einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis. Ich war gemeinsam mit Martin Dulig vor Ort und habe eine kurze Rede gehalten. Ebenfalls anwesend war...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum im Plenum beschlossenen Gesetz zur Stärkung der Verfassungstreue im Öffentlichen Dienst: “Wir wollen mit dem Gesetz diejenigen stärken, die jeden Tag im Dienst bei Polizei und Justizvollzug für unsere...
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ordnet die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2023 ein: “Ich lese aus der PKS, dass wir weiterhin gut daran tun, die personelle und fachspezifische Ausstattung der sächsischen Polizei im Blick zu behalten. Der...
Am 08. März jährt sich die erste Bücherverbrennung in Dresden auf dem Wettiner Platz zum 91. Male. Betroffen waren Werke von Autor:innen, die u.a. aufgrund ihrer politischen Haltung oder ihrer jüdischen Herkunft von den Nationalsozialist:innen als „undeutsch“ eingestuft wurden. In der ganzen...
Wir haben eine mobile Rampe – mein Wahlkreisbüro, der SüdPol Dresden, wird endlich zugänglicher. Ich freue mich sehr und bedanke mich ganz herzlich beim Verband der Körperbehinderten der Stadt Dresden e.V. für die Unterstützung bei der Organisation der Rampe. Vielen Dank auch an Dietmar Stein...
Das ist mehr als ein „Save-the-Date“. Es ist ein „Save Democracy“! Nach den beeindruckenden und Hoffnung machenden Demonstrationen am vergangenen Wochenende im ganzen Land heißt es weiter: Aufstehen als Zivilgesellschaft für Toleranz, Solidarität und Respekt! Gegen Spaltung und für Demokratie....