[Artikel aus der SüdPost N° 6] Die Sommerzeit beginnt mit einem Paukenschlag in der Europäischen Union, dessen Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht absehbar sind. Am 23. Juni entschieden 51,9 % der Wählerinnen und Wähler des Vereinigten Königreichs bei 72,2 %...
[Vorwort zur SüdPost N° 6] Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche beginnt für mich wie für alle Mitglieder des sächsischen Landtags die parlamentarische Sommerpause. Das ist eine gute Gelegenheit, um Rückschau auf das vergangene Halbjahr zu halten. Staatliche Institutionen...
Heute beginnt für mich wie für alle Mitglieder des sächsischen Landtags die parlamentarische Sommerpause, die ich gleichzeitig nutzen möchte, um nochmal Rückschau auf das vergangene Halbjahr zu halten. Der im letzten Jahr unterstellten mangelnden Handlungsfähigkeit sind wir umfangreich...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Neue Leitlinien für sozialen Wohnungsbau +++ Koalition will Förderinstrumente weiterentwickeln +++ In der heutigen Plenarsitzung wurde der Antrag der Fraktionen von CDU und SPD „Sozialen Wohnungsbau stärken – Demografischen Wandel...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD bringen einen Antrag mit neuen Leitlinien zur Wohnraumförderung in Sachsen in die nächste Sitzung des Landtages ein. Für die SPD-Fraktion ist dabei die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in den...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Wandel in der sächsischen Personalentwicklung +++ SPD begrüßt aufgabenorientierte Personalplanung +++ Heute wurde der vom Kabinett in Auftrag gegebene Abschlussbericht der „Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und...
Vor einem Monat haben wir auf dem Parteitag der SPD Dresden den Beschluss gefasst, einen Beauftragten für Migration, Asyl und Integration innerhalb unseres Stadtverbands zu berufen. Auf absehbare Zeit werden diese Themen unsere Stadtpolitik prägen, sie werden uns fordern und wir werden auf...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Hass im Internet wirksam bekämpfen Im heutigen Innenausschuss berichtete Innenminister Ulbig über die Tätigkeiten der sächsischen Polizei zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Er stellte klar, dass die Polizei inzwischen...