PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur neuen Bauordnung: „Die neue Sächsische Bauordnung wird unseren Kommunen mehr Gestaltungsraum bieten“, erklärt...
Nach den gewalttätigen Ausschreitungen vergangenen Samstag in Leipzig, befassten wir uns in der aktuellen Landtagsdebatte am 11. Juni mit dem Thema ‚Sachsen kein Land für politische Gewalttäter – Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen‘. Die Intensität und die wachsende...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, in der Aktuellen Debatte zu den jüngsten Ausschreitungen in Leipzig: „Sachsen darf kein Land für politisch motivierte Gewalttäter sein. Die Vorgänge in...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt zum Angriff auf das Bundesverwaltungsgericht und Polizeibeamte in der Nacht vom 5. zum 6. Juni: Ich bin tief erschüttert über den erneuten Angriff von militanten Gruppen...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Einsetzung der „Fachkommission Polizei“ „Mit der Einsetzung der ‚Fachkommission Polizei‘ wird ein erster großer und wichtiger Schritt hin zu...
Am 08. Mai erstattete Albrecht Pallas, MdL Strafanzeige gegen die Marina-Garden-Investorin, Regine Töberich, aufgrund des Verdachts der Gemeinschädlichen Sachbeschädigung nach § 304 StGB. Infolge des Streits um den Bebauungsplan auf dem Baugebiet am Neustädter Hafen ließ Töberich zum 07. Mai...
Über einen Monat berichtete die Sächsische Zeitung von den Änderungen im Abgeordnetengesetz als „größtem Einkommensplus der Geschichte“, als „Toprente mit 1000 Euro netto drauf“ und als „verschleierte Diätenerhöhung, die von schlechtem Gewissen zeugt“. Da ich mit meinem heutigen...
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2015/16: „Der neue Doppelhaushalt ist die Grundlage für eine solide und verlässliche Personalpolitik bei der Polizei“, erklärte...