Zweierlei Maß bei Demonstrationen inakzeptabel Zum Demonstrationsgeschehen rund um das Dresdner Uni-Klinikum erklärt Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion dankt allen Mediziner:innen, Pflegekräften und Student:innen, die mit symbolischen...
Versammlungen in Zeiten von Corona. Ein Debattenbeitrag von Albrecht Pallas Gestern haben wir im Plenum des Sächsischen Landtags über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht diskutiert. Beantragt hat die Sondersitzung die AfD-Landtagsfraktion. Als innenpolitischer Sprecher...
Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Pallas: Die Gefahr heißt Rechtsextremismus. Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken! Bei der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtags wurde über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht, auf Antrag der...
Landtag beschließt Reform der Polizeiausbildung und Stärkung der Wissenschaftlichkeit Gesagt, getan: 2019 hatten sich die Regierungsparteien zum Ziel gesetzt, die polizeiliche Aus- und Fortbildung unter die Lupe zu nehmen sowie sie mit Blick auf die aktuellen Bedarfe zu reformieren. Mit dem...
Wir stärken die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung Im Innenausschuss des Sächsischen Landtags fand heute eine Anhörung zur 3. Kommunalrechtsnovelle statt. Das Kommunalrecht wird regelmäßig auf aktuelle Entwicklungen sowie Bedürfnisse überprüft und an neue Bedingungen und...
Innenausschuss empfiehlt Reform der Polizeiausbildung und stärkt Wissenschaftsfreiheit an der Polizeifachhochschule Rothenburg Zur heutigen Sitzung des Innenauschusses, bei der über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und...
Zurückhaltung ist fehl am Platz und gefährlich! Zur Einsatzstrategie und dem Handeln der Polizei gegenüber illegalen Ansammlungen gegen Corona Schutzmaßnahmen führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas am Mittwoch aus: „Corona ist gegenwärtig die größte Gefahr für Leib und Leben der Menschen...
Versammlungsbehörden und die Polizei müssen für die Einhaltung der Regeln sorgen Zum Versammlungsgeschehen angesichts der neuen Corona-Notfall-Verordnung erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas: „Beim Umgang mit den Querdenker‑,...