Mit gemischten Gefühlen habe ich gestern zum ersten Mal das Rednerpult im sächsischen Landtag betreten, um in der ‚Aktuellen Debatte – Asyl und Integration in Sachsen‘ den ersten Redebeitrag für meine Fraktion zu übernehmen. Eher selten wird dem Thema, zu dem man als Abgeordneter spricht, soviel Aufmerksamkeit entgegengebracht, wie in meinem Fall. Gleichzeitig wird es von unangenehmen, gar bedrohlichen Entwicklungen begleitet. In dieser aufgeheizten Situation ist es besonders wichtig, die richtigen Worte zu finden.
Ich habe gestern die Verantwortung betont, die sich im menschenwürdigen Umgang mit den Asylsuchenden, aber auch in einem nachvollziehbaren und rechtlich einwandfreien Asylverfahren ausdrückt. Wir als Freistaat sind es schließlich, die nach den Vorgaben des Bundes die Verfahrensregeln mit Leben füllen. Und da Asyl mehr umfasst, als den bloßen Schutz der Person, verbinden sich mit der Asyl-Ausgestaltung auch Ansprüche. Ein zentraler Anspruch ist dabei die schnelle Antragsbearbeitung. Nur so lassen sich frühzeitig die Perspektiven für Asylsuchende klären.
Auch für jene Zuwanderer oder Flüchtlinge, die in Sachsen bereits eine Perspektive gefunden haben, tragen wir eine große Verantwortung. Sie verdienen eine Chance auf Integration. Und das bedeutet, dass sie gleichermaßen an Bildung, Arbeit, Vereinen und Kultur teilhaben können, wie ich und meine Familie es können und dass sie darüber wieder Lebensperspektive gewinnen.
Demgegenüber lade ich die vom aktuellen Anstieg der Flüchtlingszahlen Verunsicherten ein, unsere Gesprächsangebote ernst zu nehmen. Nur dadurch können wir verhindern, dass aus Angst Hass wird.