Pallas: Jetzt rücksichtsvoll und mit Respekt vor anderen handeln
Zu den allgemeinen Entwicklungen rund um das Corona-Virus und den Maßnahmen der Staatsregierung erklärt Albrecht Pallas, SPD-Landtagsabgeordneter aus Dresden:
„Die Situation ist auch in Dresden ernst und wird sich weiter verschärfen. Der Schutz von Menschenleben hat jetzt oberste Priorität. Jede und jeder muss jetzt entschlossen und planvoll handeln. Entscheidend ist, in den kommenden Tagen die Ausbereitung des Virus zu verlangsamen und damit unser Gesundheitssystem vor Überforderung zu schützen. Alle infizierten Menschen sollen so die notwendige medizinische Betreuung erhalten. Ich appelliere deshalb an alle Menschen, verlassen Sie Ihr Heim ausschließlich für den Weg zu Arbeit und für dringend notwendige Besorgungen. Seien Sie solidarisch und schützen Sie ältere und kranke Menschen in der Nachbarschaft, indem Sie beispielsweise für sie mit einkaufen. Bitte folgen Sie den Anweisungen des Landes, des Landkreises und der Städte und Gemeinden“, erklärt Albrecht Pallas.
Gleichzeitig stellen die Bundes- sowie die Landesregierung umfangreiche Hilfen für Eltern, Arbeitnehmer und Unternehmen zur Verfügung. „Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträgeerhoben. Der Freistaat Sachsen wird diese übernehmen. Das entlastet in Zeiten der Unsicherheit Familien, denen gerade viel abverlangt wird, und stellt sicher, dass die Elternbeiträge nicht nur in den Kommunen erlassen werden, die es sich leisten können“, erklärt Pallas weiter die Maßnahmen des Landes.
Aktuell starten außerdem die ersten Programme zum Schutz von Arbeitsplätzen und zur Unterstützung von Unternehmen. „Das Kurzarbeitergeld, das es so nur in Deutschland gibt, verhindert, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Produktionsausfällen entlassen werden. Es kann bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden. Ebenso begrüße ich die Gesetzesvorlage im Bund, dass Mieter durch Einkommensausfälle durch das Corona-Virus keine Angst um ihre Wohnung haben müssen, wenn sie die Miete erst einmal nicht aufbringen können“, so Albrecht Pallas.
Bund und Land stellen außerdem Hilfsprogramme für Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe zur Verfügung. Der Bund will eine Einmalzahlung von bis zu 9.000 Euro für Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro bei bis zu zehn Beschäftigten zur Verfügung stellen. Diese Zuschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden. Das Programm soll diese Woche in Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
Mit dem Landesprogramm „Sachsen hilft sofort“ unterstütze der Freistaat Sachsen darüber hinaus Unternehmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler mit einem Jahresumsatz von bis 1 Millionen Euro schnell und unkompliziert mit zinslosen Darlehn. Anträge können schon ab Anfang der Woche bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) abgerufen und eingereicht werden. Die Bearbeitung soll nur wenige Tage dauern. Wer es aufnimmt, dem entsteht aber kein Nachteil. Denn wenn der Bund seine Zuschüsse Anfang April freigibt, kann das bereits aufgenommene Darlehen des Freistaates damit problemlos zurückgezahlt werden.
Mit „Express-Bürgschaften“ der Bürgschaftsbank Sachsen erhalten Unternehmen – etwa aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe – schnelle und unbürokratische Liquiditätshilfen. Diese stehen bereits jetzt zur Verfügung.
Albrecht Pallas ruft gleichzeitig zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Respekt auf. „Frauen und Männer im Gesundheitswesen, bei den Pflegediensten, in den Supermärkten, in der Logistikbranche oder auch bei Rettungsdiensten, bei der Polizei und in vielen anderen Bereichen leisten gerade Herausragendes. Wir allen sollten ihnen mit Dank und Respekt begegnen. Sie alle halten unser Land in dieser schwierigen Situation am Laufen.“
Albrecht Pallas und sein Team sind weiterhin telefonisch und per E-Mail erreichbar. „Ich bin mit vielen Menschen aus der Region im Gespräch, um Fragen zu beatworten, Hinweise zu geben und zu helfen. Bund, Land und Kommunen arbeiten mit ganzer Kraft und gemeinsam daran, diese Krise zu bewältigen. Ich bin mir sicher, dass wir es alle gemeinsam schaffen werden“, so Pallas abschließend.
Weitere Informationen unter:
Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/rd-sachsen/kurzarbeit
Sachsen hilft sofort der Sächsischen Aufbaubank: https://www.sab.sachsen.de/
Express-Bürgschaften der Bürgschaftsbank Sachsen: http://www.bbs-sachsen.de/