Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
so langsam kehrt Ruhe vom Alltag ein, Weihnachten steht vor der Tür und 2023 neigt sich dem Ende zu. Sie und ihr haben und habt mich in diesem bewegenden und herausfordernden Jahr auf den unterschiedlichsten Ebenen begleitet und unterstützt – durch Gespräche und Austausch, durch inspirierenden Input und gemeinsame Projekte. Das hat meine Arbeit als sächsischer SPD-Landtagsabgeordneter und mein Engagement als Co-Vorsitzender der SPD Dresden sehr bereichert. Dafür möchte herzlichst Danke sagen, das zurückliegende Jahr Revue passieren lassen und Sie und Euch schon jetzt auf ein „save-the-date“ hinweisen, um auch 2024 im Gespräch zu bleiben.
Hinter uns liegt ein sehr herausforderndes Jahr, das, wie auch schon 2022, nur wenige Atempausen zuließ: Der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine jährte sich zum ersten Mal und leider ist davon auszugehen, dass es im Februar auch einen zweiten, traurigen Jahrestag geben wird. Gleichzeitig nahm die Debatte um Asyl und Integration von geflüchteten massiv an Schärfe zu – mit einem besorgniserregenden Aufwind für die nun auch in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD. Im Oktober erschütterte die Hamas Israel mit brutalstem Terror, was in der Reaktion darauf zu einer humanitär katastrophalen Lage in Gaza führte und den Antisemitismus wieder erstarken ließ und lässt – was auch in Dresden spürbar ist. Das erfüllt mich mit großer Sorge.
Gleichzeitig bin ich aber hoffnungsvoll, dass wir dem etwas Positives entgegensetzen können: Von Anfang an durfte ich die Gründung der Jüdischen Kultusgemeinde in Dresden begleiten – im September konnte als ein großer Meilenstein endlich die neue Synagoge der Kultusgemeinde am Alten Leipziger Bahnhof eingeweiht werden. Das erfüllt mich Dankbarkeit und Freude auf weitere Meilensteine und Etappen zur Stärkung jüdischen Lebens in Dresden.
Und es gab für Dresden in diesem Jahr auch weitere freudige Nachrichten, wenn auch in einem ganz anderen Kontext: Durch zukünftige Ansiedlung des taiwanesischen Chip-Herstellers TSMC und den Ausbau der Produktion, u.a. bei Infineon und Bosch wird Dresden zum zukunftsträchtigen Zentrum der europäischen Halbleiterindustrie werden. Was nicht weniger bedeutet, als dass die Stadt den größten Boom seit den 1990er Jahren erleben wird – mit all den damit verbundenen Chancen und auch Herausforderungen. Um diese Herausforderungen zu meistern und die Chancen für ALLE Dresdner:innen zu einem Erfolg machen, braucht es aber eine durchdachte Ansiedlungsstrategie, die die Vision einer sozialen und nachhaltigen Stadt mitdenkt. Dazu gehören vor allem auch bezahlbare Wohnungen, klimafreundliche Mobilität und eine Qualifizierungsoffensive für Fachkräfte. Diese Weitsicht und Strategie fehlt der Stadtspitze bisher, weshalb die SPD Dresden einen 10-Punkte-Plan für klimafreundliche und sozialverträgliche Ansiedlungspolitik in und um Dresden erarbeitet hat. Darüber konnte ich mich in diesem Jahr bereits mit vielen Akteuren aus Wirtschaft und Gesellschaft austauschen und würde mich sehr freuen, wenn ich diesen Austausch mit Ihnen und Euch im kommenden Jahr fortsetzen bzw. aufnehmen kann.
2024 wird politisch sehr im Fokus der Kommunal- und Europawahl im Juni und vor allem der Landtagswahl im September stehen. Schon in diesem Jahr meinte der sächsische Ministerpräsident, mit Daueropposition und populistischen Spitzen in den Medien in den Wahlkampf einsteigen zu müssen. Ich bin sehr froh darüber, dass die SPD-Landtags-Fraktion sich trotz so mancher provokanter MP-Äußerung nicht hat davon ablenken lassen, in diesem Jahr weiter konzentriert für die Bürgerinnen und Bürger Sachsen zu arbeiten und wichtige Initiativen bzw. Gesetze auf den Weg zu bringen – wie z.B. das Wohnraumzweckentfremdungsverbot, die Verbesserung der Förderungen im sozialen Wohnungsbau oder das sogenannte Blaulichtgesetz, welches Rettungskräfte in Sachsen stärkt, Innovation fördert und somit sicherstellt, dass unser Land im Ernstfall gut geschützt ist.
Aber klar ist, das Wahljahr 2024 wirft seine Schatten voraus, wie nicht nur besorgniserregende Umfragen, sondern auch die Wahlerfolge von Rechtsextremen wie kürzlich in Pirna zeigen. Im kommenden Jahr braucht es deshalb in Dresden und Sachsen mehr denn je eine starke, demokratische Zivilgesellschaft und eine Politik, die für Respekt, Miteinander und machbare Lösungen steht – und nicht für Populismus, Rechtsextremismus und Hetze.
Ich habe mich im Herbst entschieden, erneut für den Sächsischen Landtag zu kandidieren, um weiter meinen Teil für ein soziales und gerechtes Dresden und Sachsen beitragen zu können. Ich freue ich mich sehr darauf, zusammen mit den anderen sieben wunderbaren Dresdner Direktkandidat:innen als sogenannte „Super8“ für Soziale Politik von A-Z zu werben. Und dabei mit Petra Köpping auf eine Spitzenkandidatin zählen zu können, die wie keine andere in Sachsen für Respekt, Ausgleich und Zusammenhalt steht. Ebenso durfte ich in diesem Jahr darin mitwirken, dass die SPD Dresden zur Kommunalwahl gut vorbereitet mit elf starken Spitzenkandidat:innen – der „Roten Elf“ – ins Rennen geht. Unser und mein Ziel ist dabei klar: Eine starke SPD im Rathaus, damit aus Endlosdebatten im Stadtrat endlich wieder konkrete Entscheidungen FÜR Dresden werden, der Stadtrat der Verwaltungsspitze die nötigen Anstöße gibt und Rechte Kräfte keine Chance bekommen, unsere (Stadt)Gesellschaft weiter zu spalten.
Die SPD und ich persönlich sind starke Partner der demokratischen Zivilgesellschaft, von Ihnen und von Euch. Für das zurückliegende Jahr möchte ich mich deshalb noch einmal ganz herzlich für den vielfältigen Austausch, den Input und die Inspirationen aus den zahlreichen Gesprächen, Begegnungen und Veranstaltungen bedanken. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir im kommenden, ebenso herausforderndem wie wegweisendem Jahr weiter in Kontakt und im Gespräch bleiben könnten. Zögern Sie daher bitte nicht, mich oder mein Team im Wahlkreisbüro „Südpol Dresden“ mit Ihren und euren Anliegen zu kontaktieren.
Auf eine besondere Gelegenheit dafür weise ich deshalb jetzt schon gern als „Save-the-date“ hin: Am 16. März laden Rasha Nasr (MdB und SPD-Co-Vorsitzende), Matthias Ecke (MdEP) und ich wieder zum Abgeordneten-Brunch der SPD. Ich würde mich freuen, wenn wir uns spätestens dann zu einem persönlichen Austausch in angenehmer Atmosphäre sehen könnten. Eine Einladung mit den genauen Informationen senden wir Ihnen im neuen Jahr zu.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein wunderbares, erholsames und entspanntes Weihnachtsfest & einen angenehmen und vor allem gesunden Start in ein spannendes neues Jahr!
Herzlichst und maximal besinnlich
Albrecht Pallas